In Lissabon nimmt Premier Kostas Karamanlis heute an der
feierlichen Unterzeichnung des EU-Reform-Vertrages teil. Dieser
Reformvertrag soll die EU-Verfassung ersetzen, die 2005 in
Frankreich und den Niederlanden an Volksabstimmungen gescheitert
war. Schwerpunkte sind die Verstärkung der gemeinsamen Außenpolitik
sowie die Ausweitung der Mitspracherechte des Europa- Parlaments.
Die Europäische Kommission hingegen soll verkleinert werden.
Rechtskräftig werde der Vertrag im Jahr 2009.
09. Bis dahin müssen ihn
alle 27 Mitgliedsländer ratifiziert haben. Heute Abend wird
Karamanlis an einem Essen der Europäischen Volkspartei teilnehmen;
morgen wird er sich mit dem Präsidenten des Europäischen
Parlaments, Hans-Gert Pöttering, treffen. Anschließend reist
Karamanlis weiter nach Brüssel, um dort an der Sitzung des
Europarates teilzunehmen.
