Griechenland / Athen. Eine Beteiligung an einem in Europa
installierten Raketenabwehrschild, wie es von den USA vorgeschlagen
worden war, zieht Athen nicht in Betracht. Dies betonte
Außenministerin Dora Bakojanni während einer Sitzung der
Parlamentarischen Kommission für Auswärtige Angelegenheiten. „Die
Position der EU war, dass solche Entscheidungen nicht unilateral
sein dürfen, sondern im Rahmen der EU und der NATO diskutiert
werden müssen", sagte die Ministerin. Die NATO habe hierfür einen
spezifischen institutionellen Rahmen, und zwar die
Russland-NATO-Kommission.
Die USA hatten vorgeschlagen, in Polen
und der Tschechischen Republik ein Raketenabwehrsystem zu
installieren. Russland hat diesen Vorschlag stark kritisiert.
Bakojanni hatte Russland im März für diese Kritik getadelt. Die
dadurch hervorgerufenen Spannungen wurden behoben, doch Äußerungen
seitens Bakojanni vor einigen Tagen hatten erneut für Verstimmung
in Moskau gesorgt; im Rahmen einer NATO-Konferenz in Oslo hatte die
Außenministerin erklärt, dass die Raketenabwehrzone ganz Europa und
alle NATO-Mitgliedstaaten abdecken müsse. Moskau wertete dies als
Zustimmung zu den Plänen der USA. Dazu erklärte Bakojanni nun, dass
Griechenland und die EU keinen erneuten Rüstungswettlauf wünschten.
Man versuche vielmehr, den Dialog mit Russland aufrecht zu
erhalten.
