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Premier Tsipras nach Rückkehr aus Davos um Schulterschluss bemüht Tagesthema

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Unser Archivfoto (© Eurokinissi) entstand am 19. Dezember 2017. Abgebildet ist Ministerpräsident Tsipras (l.) mit seinem Koalitionspartner Kammenos. Unser Archivfoto (© Eurokinissi) entstand am 19. Dezember 2017. Abgebildet ist Ministerpräsident Tsipras (l.) mit seinem Koalitionspartner Kammenos.

Nach der Rückkehr von Ministerpräsident Alexis Tsipras aus Davos am Freitag rücken die Bemühungen zur Lösung der Namensfrage der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM) auf den Terminplan im Landesinneren. Der Premier will zunächst den Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos über die jüngsten Entwicklungen informieren. Auch an ein Treffen mit den Vorsitzenden der Oppositionsparteien ist gedacht.

In Davos hatte Tsipras ein etwa dreistündiges Treffen mit seinem Amtskollegen aus Skopje Zoran Zaev. Darin hatte letzterer u. a. angekündigt den hauptstädtischen Flughafen und eine Autobahn umzubenennen. Beide trugen bisher den Namen Alexander der Große, was viele Griechen als Affront empfinden.
Ungeachtet dieser Zusage geht es nun vor allem darum, einen Schulterschluss in den eigenen Reihen zu erzielen. Wohl die größte Hürde sind die Unabhängigen Griechen (ANEL), Juniorpartner im Kabinett Tsipras. Deren Vorsitzender Panos Kammenos, der in der Regierung das Amt des Verteidigungsministers innehat, hatte erklärt, dass er einem zusammengesetzten Namen im Parlament seine Stimme verweigern werde, wenn darin das Wort Mazedonien vorkommen sollte. Unter Schirmherrschaft der UNO waren jüngst fünf derartiger Namen vorgeschlagen worden: Republika Nova Makedonija, Republika Severna Makedonija, Republika Gorna Makedonija, Republika Vardarska Makedonija und Republika Makedonija (Skopje). Über sie soll in den kommenden Wochen verhandelt werden. Ob Tsipras seinen Regierungspartner Kammenos in einem persönlichen Gespräch davon überzeugen kann, seine Position des Widerstandes gegen einen zusammengesetzten Namen aufzugeben, bleibt abzuwarten. Mit den Stimmen der Opposition wiederum ist nicht zu rechnen, wenn sich die Regierung nicht auf einen gemeinsamen Standpunkt einigen kann. Das würde in der Praxis bedeuten, dass die seit über 25 Jahren schwelende Namensfrage nicht abgeschlossen werden könnte. Der FYROM wäre damit ein Beitritt in das Bündnis der NATO, aber auch in die EU weiterhin verwehrt, denn Griechenland wird ohne vorherige einvernehmliche Namensfindung für das Nachbarland von seinem Veto-Recht in diesen Institutionen Gebrauch machen. (Griechenland Zeitung / jh)

 

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