Am Donnerstag (19. Januar) beginnen in New York Gespräche zur Lösung der Namensfrage der Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM). In erster Linie geht es darum, ob der Begriff „Mazedonien“ im Namen für das nördliche Nachbarland enthalten sein darf oder nicht.
Nun meldete sich der UN-Sondervertreter Matthew Nimetz, der die Gespräche leiten wird, zu Wort. In einem Fernsehinterview deutete er an, dass der Begriff „Mazedonien“ als Teil des Namens für die FYROM enthalten sein soll. Er konstatierte, dass es sich bei seiner neuen Initiative um eine Variation früherer Vorschläge handeln werde. Gegenwärtig, so stellte er fest, hätten sich die Voraussetzungen für eine Debatte gewandelt. Seiner Meinung nach dürfe man nicht noch einmal 25 Jahre warten, um das Problem zu lösen, denn dann würde es nur noch schlimmer. Nimetz zeigte sich optimistisch, dass beiden Seiten positiv an die Lösung der Namensfragen herangehen würden.
Unterdessen baut sich in Griechenland immer größerer Widerstand gegen eine Lösung auf, die den Begriff „Mazedonien“ im künftigen Namen des Nachbarlandes am Vardar beinhalten könnte. Ein entschiedener Gegner der Nimetz-Variation ist Verteidigungsminister Panos Kammenos, der mit seiner Partei „Unabhängige Griechen“ (ANEL) Juniorpartner im Kabinett Tsipras ist. Kammenos schlug am Dienstag mit einer Twitter-Nachricht vor, dass sich das Nachbarland doch „Vardarska“ nennen könne. Der Rechtspopulist bezog sich bei diesem Vorschlag offenbar auf eine Landkarte aus dem Jahre 1937, auf der dieser Begriff für die entsprechende geografische Region verwendet wird. Gleichzeitig setzt er sich für eine Volksabstimmung zu diesem Thema ein. Bereits in der jüngeren Vergangenheit hatte er klargestellt, dass eine Lösung, die den Begriff „Mazedonien“ beinhaltet, mit ihm nicht zu machen sei.
Die Frage ist, wie Regierungschef Alexis Tsipras (SYRIZA) mit dieser Haltung seines Koalitionspartners umgehen wird. Eine Lösung müsste vom griechischen Parlament abgesegnet werden. Doch die Stimmen der ANEL dürften unabdingbar sein, um eine sich abzeichnende Kompromisslösung durch die Volksvertretung zu bringen. Die Opposition hat klargestellt, dass man gegen eine Lösung stimmen werde, wenn die Regierungskoalition keinen gemeinsamen Standpunkt vertreten würde.
Die Namensfrage birgt innenpolitisch traditionell reichlich Zündstoff; 1993 war darüber in letzter Konsequenz der damalige konservative Ministerpräsident Konstantinos Mitsotakis gestürzt. Kurz vorher hatte er seinen Außenminister Antonis Samaras (2012 bis Anfang 2015 Premierminister) wegen unterschiedlicher Ansichten in der Mazedonien-Frage entlassen. Dieser gründete daraufhin seine eigenen Partei „Politiki Anixi“, die zunächst recht erfolgreich war.
Auch der Sozialist Andreas Papandreou nutze die Stimmung im Volke relativ geschickt. Damals wurden hunderttausende Griechen mit Bussen nach Thessaloniki gefahren, die sich dort an mehreren Massenkundgebungen beteiligten, um eine Namensgebung mit dem Begriff „Mazedonien“ zu verhindern. Das Thema wurde ein wichtiges Wahlkampfthema; Papandreou gewann mit seiner PASOK schließlich den Urnengang; seine PASOK bestimmte bis 2004 die politischen Geschicke des Landes als Regierungspartei. (Griechenland Zeitung / jh)
