Über die Ergebnisse seiner offiziellen Reise in die USA in der vorigen Woche berichtete Alexis Tsipras am Freitag während der „Stunde des Premierministers“ im Parlament. Anlass war eine Anfrage des Vorsitzenden der liberalen „To Potami“ Stavros Theodorakis. Dieser hatte Tsipras vorgeworfen, beim Treffen mit dem US-Präsidenten Donald Trump „nichts erhalten“ zu haben. Im Mittelpunkt der Kritik standen die in Washington vereinbarte Modernisierung von Kampfjets der griechischen Luftwaffe und der US-Marinestützpunkt bei Souda auf der Insel Kreta.
Tsipras erklärte, dass 123 Kampfjets überholt werden sollen. Das werde Griechenland insgesamt aber nicht mehr als 1,1 Milliarden Euro kosten. Zusätzliche Belastungen würden für den griechischen Steuerzahler nicht anfallen. Der Bezahlung werde auf 10 bis 15 Jahre gestreckt. Die übrigen Gelder, die für die Überholung der Kampfjets benötig werden, würden aus „anderen Quellen und Fonds“ gezogen, versicherte der Premier. Außerdem sei noch kein Vertrag unterzeichnet worden; man befinde sich in der Verhandlungsphase.
Vor allem ginge es bei diesem Projekt um die „Abschreckungskraft“ des Landes. Ein „Kleinparteienkrieg“ habe bei diesem Thema keinen Platz. Was eine Erweiterung des Marinestützpunktes von Souda angeht, so dementierte das Regierungsoberhaupt Gerüchte, wonach es ein „grundlegendes Gespräch“ darüber gegeben habe.
Letztendlich erinnerte Tsipras die u. a. Parlamentarier daran, dass sich Trump offiziell für eine Schuldenerleichterung für Griechenland ausgesprochen hat. Außerdem habe er Unternehmen aus den USA dazu ermuntert, in Griechenland zu investieren.
Was Theodorakis betrifft, so brachte er in seinen Ausführungen Verständnis dafür auf, dass das Land flexible und moderne Waffensysteme nötig habe. Dies sei verbunden mit einem hohen Ausbildungsniveau. Dadurch müssten Verschwendung und Betrügereien verhindert werden. In diesem Zusammenhang stellt der Liberale allerdings auch fest: „Im Namen der Heimat und der Sicherheit wurden Vermögen angehäuft.“ Er wiederholte seinen Vorschlag, einen Rat für nationale Sicherheit ins Leben zu rufen. Dieser solle über derartige Themen entscheiden. Dieser Vorschlag stoße auf offene Ohren bei vielen Parlamentariern – auch aus dem Regierungslager.
Gleichzeitig unterstrich Theodorakis, dass seine Partei dem Verteidigungsminister Panos Kammenos „keinerlei Vertrauen“ entgegen bringe. Dieser würde „ständig Lügen verbreiten“. Seiner Ansicht nach sei der Vorsitz von Kammenos im Verteidigungsministerium für Tsipras eine „Belastung“.
(Griechenland Zeitung / eh)
