Ministerpräsident Alexis Tsipras befindet sich am heutigen Montag (23.5.) im Rahmen des ersten UN-Nothilfegipfels zu einem offiziellen Besuch in Istanbul. Besprochen werden sollen u. a. der „Flüchtlingspakt“ zwischen der EU und der Türkei. Dieser sieht vor, dass Immigranten, die keinen Anspruch auf Asyl haben, zurück in die Türkei geschickt werden. Im Gegenzug sollen anerkannte Flüchtlinge in EU-Staaten aufgenommen werden.
Bei separaten bilateralen Treffen mit anderen Regierungsoberhäuptern will Tsipras auch das in Athen in der vorigen Nacht durch das Parlament gebrachte Omnibusgesetz erörtern. Gelegenheit dazu hatte er bereits heute Vormittag während eines Treffens mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Außerdem steht eine Begegnung mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf dem Programm. Auf der Agenda des griechischen Premiers steht zudem eine Begegnung mit dem Ökumenischen Patriarchen von Konstantinopel Bartholomeos.
Eines der wichtigsten Anliegen der griechischen Regierung ist es, während der Begegnungen in Istanbul zu vermitteln, dass die Politik, die Hellas bezüglich der Flüchtlingskrise umgesetzt hat, vor allem auf der Respektierung der Menschenrechte basiert.
Zudem will Tsipras hervorheben, dass sich Athen darum bemüht, die Beziehungen zu Ankara zu verbessern. Letztendlich wird er allem Anschein nach auch den NATO-Einsatz in der östlichen Ägäis als positiv herausstreichen. Dieser hat dazu beigetragen, dass der Flüchtlingsstrom von der türkischen Küste aus Richtung die griechischen Inseln in der Ägäis abgebremst wurde. Am Gipfel werden sich 50 Regierungsoberhäupter und rund 5.000 Vertreter unterschiedlicher Organisationen beteiligen.
Elisa Hübel
Unser Archivfoto (© Eurokinissi) zeigt Ministerpräsident Alexis Tsipras und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel während einer Begegnung im März.
