Ministerpräsident Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) hat am Montag seinen Amtseid abgelegt. Zuvor hatte ihm Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Tsipras stellte fest, dass er die vierjährige Legislaturperiode voll ausschöpfen wolle. Gemeinsam mit seinem rechtspopulistischen Regierungspartner „Unabhängige Griechen“ (ANEL) hat er 155 der insgesamt 300 Volksvertreter hinter sich.
Nach seiner Vereidigung hat sich Tsipras mit der aus dem Amt scheidenden Interimsministerpräsidentin Vassiliki Thanou getroffen. Er wies darauf hin, dass sie die erste Ministerpräsidentin Griechenlands gewesen sei. Dies sei ein klare Botschaft, dass beide Geschlechter gleichberechtigt an hohen Ämtern im Staate beteiligt sein müssten.
Er bedankte sich für die gute Arbeit von Thanou, die das Land in den zurückliegenden vier Wochen bis zu den Wahlen geführt hatte. Auch gratulierte er für ihre Politik im Umgang mit der Flüchtlingsfrage.
Thanou verlieh ihrerseits ihrer Hoffnung Ausdruck, dass die neue Regierung die bereits verabschiedeten Reformen durchsetzen und das Land aus der Krise und zum wirtschaftlichen Wachstum führen werde. Sie betonte dabei auch, dass Griechenland vor allem politische Stabilität nötig habe.
Die Erfahrungen, die sie an der Spitze der Übergangsregierung sammeln konnte, werden sie nun als Vorsitzende des Landeshöchstgerichtes (Areopag) verwerten. Letztendlich brachte auch sie die Flüchtlingsfrage ins Gespräch und betonte, dass es sich um ein europäisches und internationales Problem handle und auch als solches bekämpft werden müsse.
Bis spätestens Mittwoch sollen auch die Mitglieder des neuen Kabinetts vereidigt werden.
Elisa Hübel
Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt Alexis Tsipras beim Treffen mit Vassiliki Thanou am Montagabend im Amtssitz des Ministerpräsidenten. Anlass war die Übergabe der Amtsgeschäfte an den alten/neuen Premier.
