Griechenland / Athen. Vorschläge zur Verbesserung der
Haftbedingungen in griechischen Gefängnissen bringt Justizminister
Sotiris Chatzigakis heute im Parlament ein. Mit diesem Schritt
sollen Lösungen für 14 der insgesamt 16 Anträge der Haftinsassen
gefunden werden. Hintergrund ist ein seit Wochen anhaltender Streik
der Gefangenen in griechischen Haftanstalten.Auf Grund der nun vom
Justizminister unterbreiteten Vorschläge rechnet man damit, dass
etwa 1.
etwa 1.500 Gefangene freigelassen werden,
darunter viele Drogensüchtige. In den Genuss eines Hafterlasses
sollen außerdem viele Personen kommen, die wegen zivilrechtlicher
Vergehen einsitzen. Für eine Entlassung reicht aus, dass sie ein
Fünftel der verhängten Strafe abgesessen haben; bei Haftstrafen
über zwei Jahren wurde die Entlassung nach einem Drittel der
vorgesehenen Zeit ins Auge gefasst. Außerdem ist die Möglichkeit
vorgesehen, sich von gewissen Haftstrafen frei zu kaufen.
Ausdrücklich nicht in den Genuss dieser Maßnahmen sollen Gefangene
kommen, die wegen Drogenhandel, Raubüberfall, Menschenhandel,
Vergewaltigung und ähnlicher Straftaten verurteilt wurden.
Solidarisch mit den Haftinsassen erklärte sich abermals der griechische Komponist Mikis Theodorakis. In einer schriftlichen Erklärung stellt er fest: „Das, was hinter den Gittern eines jeden griechischen Gefängnisses vor sich geht, sollte ohne Ausnahme alle Bürger dieses Landes beschämen.“ Es handle sich dabei um „unmenschliche“ und „kulturlose“ Vorgänge. Letztlich, so der weltberühmte Komponist und einstige Widerstandskämpfer, sei in Griechenland „alles eine Vitrine: Parlament, Regierung, Parteien, Fernsehen, Universitäten und Künstler.“
Um den Rechten der Gefangenen Nachdruck zu verleihen, fand gestern Abend vor den Gefängnissen im Athener Stadtteil Korydallos eine Solidaritätskundgebung statt (siehe Foto). Die Haftbedingungen thematisierte am Dienstag auch der Vorsitzende der Linksallianz SYN, Alexis Tsipras, während einer Unterredung mit Staatspräsident Karolos Papoulias. Tsipras, der sich über die Zustände in den Gefängnissen sehr besorgt äußerte, überreichte dem Präsidenten eine Liste mit Unterschriften, die von der Initiative für die Rechte von Gefangenen gesammelt wurden. In Bezug auf das Maßnahmenpaket der Regierung sagte Tsipras: “Reformen sind notwendig und unvermeidbar geworden.“ (Griechenland Zeitung / jh, Foto: ek)
Solidarisch mit den Haftinsassen erklärte sich abermals der griechische Komponist Mikis Theodorakis. In einer schriftlichen Erklärung stellt er fest: „Das, was hinter den Gittern eines jeden griechischen Gefängnisses vor sich geht, sollte ohne Ausnahme alle Bürger dieses Landes beschämen.“ Es handle sich dabei um „unmenschliche“ und „kulturlose“ Vorgänge. Letztlich, so der weltberühmte Komponist und einstige Widerstandskämpfer, sei in Griechenland „alles eine Vitrine: Parlament, Regierung, Parteien, Fernsehen, Universitäten und Künstler.“
Um den Rechten der Gefangenen Nachdruck zu verleihen, fand gestern Abend vor den Gefängnissen im Athener Stadtteil Korydallos eine Solidaritätskundgebung statt (siehe Foto). Die Haftbedingungen thematisierte am Dienstag auch der Vorsitzende der Linksallianz SYN, Alexis Tsipras, während einer Unterredung mit Staatspräsident Karolos Papoulias. Tsipras, der sich über die Zustände in den Gefängnissen sehr besorgt äußerte, überreichte dem Präsidenten eine Liste mit Unterschriften, die von der Initiative für die Rechte von Gefangenen gesammelt wurden. In Bezug auf das Maßnahmenpaket der Regierung sagte Tsipras: “Reformen sind notwendig und unvermeidbar geworden.“ (Griechenland Zeitung / jh, Foto: ek)
