Griechenland/Athen. Mit Staatspräsident Karolos Papoulias traf sich
heute Mittag um 13 Uhr (17.8.) Regierungschef Kostas Karamanlis und
kündigte vorverlegte Neuwahlen für den 16. September an.
an. Als Grund für diesen Schritt
gab Karamanlis an, dass weitere Reformen durchgeführt werden müssten und er dafür einen klaren
Wählerauftrag nötig habe. In der letzten Kabinettssitzung zog der Premier eine Bilanz der
bisherigen Erfolge, betonte gleichzeitig jedoch, dass nicht alle
Veränderungen mit dem Tempo durchgeführt wurden, wie man sich das
gewünscht hätte. Wegen der „Express-Wahlen\" wird das
Parlament, das derzeit Sommerpause
hat, nicht wieder eröffnen. Die reguläre Legislaturperiode wäre
erst im März 2008 ausgelaufen. Die sozialistische
Opposition, PASOK, die selbst Wahlen gefordert hatte, sagte einen
Sieg ihrer Partei voraus. Ihrer Ansicht nach wurde der Wahltermin auch deswegen so früh
fixiert, damit keine Details eines Berichts über den so genannten
„Rentenkassenskandal\" an die Öffentlichkeit kommen. Die
Kommunistische KKE forderte die Wähler auf, den beiden großen
Parbteien, ND und PASOK, einen Denkzettel zu verpassen. Die
vierte im Parlament vertretene Partei, Linksallianz SYN, nannte den
Wahltermin kurz nach dem Sommer einen „politischen Fehltritt\".
