Griechenland Zeitung - Nachrichten / Kommentar / Redaktion

Griechenland / Athen. Am heutigen Donnerstag hat das griechische Parlament in einer Abstimmung den Antrag der größten Oppositionspartei PASOK auf Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Siemens-Affäre zurückgewiesen. Von 299 anwesenden Abgeordneten votierten 151 Parlamentarier der regierenden Nea Dimokratia gegen den Antrag; die 148 Abgeordneten der vier Oppositionsparteien stimmten dafür. Die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Siemens-Affäre hatte die größte griechische Oppositionspartei PASOK am Mittwoch angeregt. Der PASOK-Politiker Tilemachos Chytiris hatte in diesem Zusammenhang festgestellt: „Der Untersuchungsausschuss für Siemens ist eine dringende nationale Pflicht, für die gewählt werden muss und der sofort einberufen werden sollte.

Griechenland / Athen. Rund 1.500 Bauern aus Kreta trafen heute Morgen im Hafen von Piräus ein. Anschließend führten sie eine Protestkundgebung vor dem Wirtschaftsministerium am Syntagma Platz durch. Es kam im Athener Zentrum zu deutlichen Verkehrsbehinderungen; Straßen rund um den Syntagma waren gesperrt.

Der frühere Ägäisminister Aristotelis Pavlidis (Nea Dimokratia) muss sich nicht vor einem Sondergericht verantworten. Bei einer geheimen Abstimmung in dieser Nacht im Parlament wurde die dafür notwendige absolute Mehrheit von 151 Stimmen verfehlt. Von den 298 anwesenden Abgeordneten stimmten 146 für das Sondergericht und 144 dagegen; mit „anwesend“ votierten drei und fünf mit „weiß“. Pavlidis kann somit wegen des gegen ihn geäußerten Vorwurfs der Anstiftung zur Erpressung nicht mehr belangt werden. Regierungssprecher Evangelos Antonaros kommentierte: „Das Parlament hat entschieden, die Abgeordneten haben ihre Pflicht erfüllt.

Griechenland / Athen. Die vier Verdachtsfälle auf Schweinegrippe, die in Griechenland gemeldet worden waren, haben sich als solche nicht bestätigt. Dies stellte Gesundheitsminister Dimitris Avramopoulos am gestrigen Dienstag klar. Zuvor war das Gerücht verbreitet worden, dass Griechenland möglicherweise in die Gruppe der „unter Verdacht" stehenden Länder gehören könnte. Die Tests, die an den vier betreffenden Personen durchgeführt wurden, so Avramopoulos, fielen alle negativ aus.