Die griechische Medienlandschaft ist ein Stall des Augias. Unklare Besitzverhältnisse, undurchsichtige Finanzierungsquellen und dürftige Berufsethik paaren sich unheilvoll mit einem entschieden populistisch-nationalistischen Grundton. Sachlichkeit ist im griechischen Medienbetrieb eher Mangelware.
In den Ohren der ausländischen Kreditgeber mag es merkwürdig klingen, wenn Griechenlands neue Regierung ihr geplantes, neues Mediengesetz als eine der wichtigsten Strukturreformen für das Land herausstreicht. Sie wären aber gut beraten, Premierminister Alexis Tsipras genau in diesem Bereich mehr Vertrauen zu schenken. Die Neuregelung des Mediensystems ist tatsächlich eine der wenigen Prioritäten, bei denen Tsipras goldrichtig liegt.
Der Verkauf neuer, rechtlich abgesicherter Lizenzen kann dem Finanzamt Dutzende Millionen Euro an Einnahmen einbringen. Ähnliche Summen kann der Fiskus einsparen, wenn die Regierung dem undurchsichtigen System ein Ende setzt, in welchem die Medien durch üppige Werbungen staatlicher Firmen finanziert werden. Neue Aufsichtsgremien mit Biss könnten den Missbrauch von Zeitungen und Fernsehstationen verhindern, im Bemühen der Letzteren, die öffentliche Meinung zu manipulieren, um unlautere Privatinteressen zu fördern.
Die Versuchung wird aber groß sein, das neue Mediengesetz als Waffe einzusetzen im Kampf gegen die politischen Gegner. Anders als alle Premierminister zuvor kann Tsipras nur auf wenige, ihm gegenüber freundlich gesinnte große Medien zählen. Mit einer selektiven Anwendung der neuen Regeln könnte er die Situation ganz schnell zu seinen Gunsten ändern.
Es ist zudem unsicher, ob ein neues Gesetz auf die Unterstützung der Medienarbeiter zählen kann. Eine gesunde Medienlandschaft wird notwendigerweise aus weniger nationalen Zeitungen und Fernsehkanälen bestehen müssen. Das bedeutet weniger Arbeitsplätze für Journalisten. Die Medienreform wird eine harte Nuss für Tsipras.
Dimos Chatzichristou
