ND: Auf der Suche nach Konsens in der Opposition TT
Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis (Foto: l.) von der konservativen Nea Dimokratia (ND) bemüht sich um eine politische Front gegen die Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA).
Gabriel in Athen: „Keine Unendliche Geschichte“ TT
Der Außenminister und gleichzeitig Vizekanzler der Republik Deutschland Sigmar Gabriel stattet Athen seit Mittwoch einen offiziellen eintägigen Besuch ab.
Die politische Mitte beim Versuch einer Annäherung
Am Montag ist es in Athen zu einer „offenen Veranstaltung“ der „Kräfte der politischen Mitte“ gekommen. Thematisiert wurden „die großen institutionellen Veränderungen, die für einen Neuanfang im Land notwendig sind“. Anwesend waren u. a. die Vorsitzende der sozialistischen PASOK Fofi Gennimata, der Vorsitzende der liberalen „To Potami“ Stavros Theodorakis, Athens Bürgermeister Jorgos Kaminis sowie weitere Persönlichen aus dem politischen Spektrum Mitte-Links.
Theodorakis erklärte gegenüber der Presse, dass er sich durchaus vorstellen könne, eine neue Formation im Bereich der politischen Mitte zu leiten.
PASOK ruft „progressive Kräfte“ zur Zusammenarbeit auf
Am Wochenende hat ein zweitägiger Kongress der Demokratische Allianz (bestehend aus der sozialistischen PASOK und der DIMAR = Demokratische Linke) stattgefunden. Die Vorsitzende der PASOK Fofi Gennimata hat in ihrer Rede wiederholt erklärt, dass die Demokratische Allianz nicht mit der Regierungspartei SYRIZA koalieren werde. Der Regierung warf sie zudem vor, ein „Ergänzungs-Memorandum“ (ein weiteres Spar- und Reformprogramm) ins Leben gerufen zu haben. SYRIZA, so konstatierte sie, „klammert sich an die Macht“. Die Sozialistin rief alle „progressiven Kräfte“ im politischen Raum zwischen SYRIZA und der konservativen Opposition Nea Dimokratia (ND) zum Schulterschluss auf.
Martin Schulz besucht Zypern – Zwischenstopp in Athen TT
Der Präsident des Europäischen Parlamentes Martin Schulz hat am Montag Athen einen inoffiziellen Besuch abgestattet. Getroffen hat er sich mit Ministerpräsident Alexis Tsipras sowie mit der Vorsitzenden der sozialistischen Partei PASOK Fofi Gennimata. Bei den Unterredungen mit dem griechischen Regierungsoberhaupt sei es um die Flüchtlingskrise sowie die Bewertung der Spar- und Reformfortschritte gegangen, hieß es in der griechischen Presse. Auch die Rolle des Europaparlaments in diesem Prozess habe dabei eine Rolle gespielt. Ein weiteres Thema sei die Lösung der Zypernfrage gewesen.