Dienstag, 21. Juni 2011 16:50
Griechenlands Staatspräsident bedankt sich bei US-Präsident für Unterstützung
Griechenlands Staatspräsident Karolos Papoulias bekundete am Montag
große Dankbarkeit gegenüber dem US-Präsidenten Barack Obama für
dessen Unterstützung für Griechenland. Papoulias sagte, dass die
Gespräche, die Präsident Obama mit europäischen Regierungschefs
über Hellas führte, in Griechenland niemals in Vergessenheit
geraten würden. In tiefem Dank machte er deutlich, dass das
Interesse des US-Präsidenten an Griechenland besonders in der
momentanen schwierigen Zeit „extrem wichtig“ sei. „Ich hoffe wir
haben einmal die Möglichkeit uns zu treffen und über unsere
gemeinsamen Interessen und Träume zu sprechen“, so Papoulias. Zudem
erklärte Papoulias, dass er weiterhin optimistisch in die Zukunft
blicke: Die Griechen seien belastbar und hätten starke Gene.
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Freitag, 17. Juni 2011 17:49
Kurzfristig einberufene Fraktionssitzung P
Am Donnerstag beriet die kurzfristig einberufene Parlamentsfraktion
der PASOK in einer Sondersitzung bis in die späten Abendstunden.
Papandreou beschwor dabei seine Genossen, vereint zu bleiben. Er
brachte ihnen gegenüber sein Vertrauen zum Ausdruck, diese könnten
sich weiterhin auf ihn stützen, aber auch er müsse sich auf sie
verlassen können. Der Sozialistenführer räumte ein, dass es unter
der bisherigen Regierung Schwächen gegeben hat. Doch er verwies
auch auf „große Erfolge“, zum Beispiel bei der Bekämpfung des
Haushaltsdefizits oder bei der Verabschiedung wichtiger Gesetze.
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Freitag, 17. Juni 2011 17:48
Kritik der kleineren Parteien an der neuen Regierung P
Kritik an der Regierung wurde auch von den kleineren
Parlamentsparteien geäußert. Die kommunistische Partei KKE sprach
von einer „gefährlichen Regierung“, die „barbarische Maßnahmen“
verfolge. „Die Parteien des Systems“ würden sich nicht verändern,
„auch deren Gesichter nicht“. Die Linksallianz Synaspismos sprach
von einer „Tragikomödie, die wir in den letzten Tagen miterleben,
und die mit der Regierungsumbildung fortgesetzt wird“. Weiter hieß
es: „Es scheint, dass nichts in der Lage ist, den Weg zum völligen
Zusammenbruch der Regierung zu stoppen“.
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Dienstag, 14. Juni 2011 16:57
Uneinigung unter der Regierungspartei und den Oppositionsparteien P
Einige Parlamentarier der Regierungspartei PASOK haben bereits
jetzt angekündigt, dass sie im Parlament nicht für das
mittelfristige Programm stimmen werden. Andere Mitglieder und
Parlamentarier der Regierungspartei PASOK vertreten die Ansicht,
dass die neuen Sparmaßnahmen zu einer sozialen Explosion führen
würden. Parlamentarier aus Ilia, Pieria und aus Heraklion und
Chania auf Kreta haben bereits jetzt von den Bürgern ihrer
Präfekturen offizielle außergerichtliche Petitionen erhalten, um
gegen das Mittelfristige Programm zu votieren. Es wird angenommen
dass einige PASOK-Parlamentarierer zurücktreten könnten.
Premierminister Jorgos Papandreou kämpft derzeit um einen Konsens
in den Reihen der eigenen Partei und mit den Oppositionsparteien.
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Dienstag, 14. Juni 2011 16:53
Meinungsumfrage: ND erstmals vor der PASOK P
Die größte Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) liegt in der
Wählergunst erstmals in dieser Legislaturperiode seit 2009 vor der
regierenden PASOK. Würden zum gegenwärtigen Zeitpunkt Wahlen
stattfinden, käme die ND auf 31 % der Stimmen und die PASOK
lediglich auf 27 %. Dieses Ergebnis ergab eine Meinungsumfrage die
in der Sonntagsausgabe der „Kathimerini“ veröffentlicht wurde. In
der Wählergunst folgen die Kommunistische Partei (11 %), die rechte
LAOS (8 %), das linke Wahlbündnis SYRIZA (6,5 %). Mit 38 % ist der
Anteil jener, die sich nicht an den nächsten Wahlen beteiligen
werden, extrem hoch.
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