Montag, 13. Dezember 2010 15:49
Frontex-Einsatz an der Grenze bislang erfolgreich P
Eine erste Zwischenbilanz des Einsatzes von 300 Beamten der
Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den
Außengrenzen, kurz Frontex, zog der Vorsitzende der
Polizeigewerkschaft der Grenzpräfektur Evros, Kostas
Chatzianagnostou. Demnach sank die Zahl der illegalen
Grenzübertritte im Verantwortungsbereich der Polizeidirektion
Orestiada, die für den nördlichen Abschnitt des Grenzgebiets
zuständig ist, um 50 %. Im südlichen Polizeiabschnitt
Alexandroupolis ist die Zahl der illegalen Einwanderer hingegen um
20 % gestiegen. Allerdings wird die überwiegende Zahl der
Frontex-Beamten in Orestiada eingesetzt, wo bislang auch die größte
Zahl der bis zu 5.000 Grenzübertritte pro Monat stattfand.
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Mittwoch, 08. Dezember 2010 15:53
IWF-Chef Strauss-Kahn lobt Haushaltskonsolidierung in Griechenland TT
Positiv äußerte sich der Chef des Internationalen Währungsfonds
(IWF), Dominique Strauss-Kahn über die Möglichkeit, die Rückzahlung
des von Griechenland aufgenommenen Kredites zeitlich zu verlängern.
Eine solche Variante sei ohne neue Bedingungen denkbar. Anlass für
diese Äußerungen war ein Besuch des IWF-Chefs am Montag in Athen.
Dort sprach Strauss-Kahn u.a.
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Dienstag, 07. Dezember 2010 15:33
Verlängerung der Rückzahlungsfrist für Kredit auf der Tagesordnung P
Am heutigen Dienstagnachmittag führt der Chef des Internationalen
Währungsfonds (IWF) Dominique Strauss-Kahn Gespräche mit
Premierminister Jorgos Papandreou. Anschließend steht er
Mitgliedern des Parlamentsausschusses für Wirtschaftsfragen Rede
und Antwort. Am Donnerstag wird Währungskommissar Oli Rehn in Athen
erwartet. Verständnis, Lob, aber auch Druck auf weitere Reformen
brachte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am gestrigen
Montag im Rahmen eines europäischen Gipfeltreffens in Brüssel
gegenüber dem griechischen Premier Jorgos Papandreou zum Ausdruck:
„Ich verstehe den Unmut des griechischen Volkes angesichts der
Maßnahmen, aber es ging nicht anders“, so Barroso. Die Regierung in
Athen habe den Reformen Leben eingehaucht und sie lege handfeste
Ergebnisse vor; das Defizit sei reduziert und die Glaubwürdigkeit
der statistischen Daten sei „gefördert“ worden, so der
EU-Politiker.
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Dienstag, 07. Dezember 2010 15:31
Heftige Kritik an der Haltung Deutschlands P
Während man sich in Brüssel offenbar auf eine Verlängerung der
Rückzahlungsfrist Griechenlands für den Kredit in Höhe von 110
Milliarden Euro geeinigt zu haben scheint, scheiden sich in der EU
die Geister über Vorschläge, die die Herausgabe von europäische
Staatsanleihen (Euro-Bonds) bzw. die Aufstockung des
Rettungsschirms von 750 Mrd. Euro betreffen. Politiker wie Barroso,
der Eurogruppen-Chef Jean Claude Juncker und Papandreou stehen
einem derartigen Szenario positiv gegenüber. Letzterer sieht darin
eine Möglichkeit, die Wirtschaftspolitik der EU zu stärken.
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Mittwoch, 01. Dezember 2010 15:22
Papandreou intensiviert internationale Kontakte beim OSZE-Gipfel TT
Im Rahmen des OSZE-Treffens in Kasachstan hat sich Griechenlands
Premierminister Jorgos Papandreou (siehe Foto) heute mit dem
österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer getroffen.
Dominierendes Gesprächsthema war die Lage der Wirtschaft in
Griechenland und in ganz Europa. In Kasachstan traf sich Papandreou
auch mit dem Präsidenten Russlands Dmitri Medwedew. Während des
Gesprächs wurde ein offizieller Besuch Medwedews in Athen für das
Jahr 2011 vereinbart. Während der Unterredung wurde vor allem der
Wunsch für einen noch weiteren Ausbau der bilateralen Beziehungen
betont.
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