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Die Inspektoren aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF), die so genannte Troika, werden heute dem Arbeits- dem Gesundheits-, und dem Entwicklungsministerium separate Besuche abstatten. Die Experten werden voraussichtlich die Umsetzung aller Maßnahmen, die im Spar- und Reformpaket (Memorandum), das zwischen der Troika und der griechischen Regierung im Oktober unterzeichnet worden ist, verlangen. Die jeweiligen Minister werden u. a. auch erläutern müssen, wie sie die verlorene Zeit, verursacht durch zwei Parlamentswahlen in weniger als zwei Monaten, wettmachen wollen.
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Der Gouverneur der Bank von Griechenland Jorgos Provopoulos stellte am Donnerstag fest, dass Griechenland das Memorandum hätte vermeiden können, wenn das Land rechtzeitig Maßnahmen ergriffen hätte. Dadurch hätte das Defizit unter Kontrolle gebracht werden können. Der Zentralbankchef bezog sich damit auf die letzten Monate des Jahres 2009. Gegenüber der Untersuchungskommission des Parlaments, die mögliche politische Verantwortungen für das Haushaltsdefizit 2009 untersuchen soll, betonte der Gouverneur, dass er rechtzeitig den damaligen Premierminister Kostas Karamanlis sowie den Oppositionschef und späteren Ministerpräsidenten Jorgos Papandreou über die Lage informiert habe.
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Griechenland steht vor wichtigen Entscheidungen. In den kommenden Tagen sollen ein neues Memorandum und der Schuldenschnitt in die Wege geleitet werden. Aus diesem Grund trifft sich Papadimos erneut mit den Vorsitzenden der Parteien, die seine Regierung unterstützen. Die bestehenden Meinungsverschiedenheiten sind nur schwer zu überwinden. Spätestens bis Freitagmittag will sich der griechische Ministerpräsident Loukas Papadimos mit den Parteichefs, die seine Regierung unterstützen, noch einmal beraten.
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Der Widerstand der Oppositionsparteien gegen die Entscheidungen der Regierung und gegen neue Sparmaßnahmen wird immer spürbarer. Am Wochenende haben die Vorsitzenden von zwei Oppositionsparteien aus dem rechten und linken politischen Lager Parlamentarier der ND und der PASOK zum „Widerstand“ aufgerufen.Zwei Oppositionsparteien – SYRIZA und Unabhängige Griechen – versuchen in Griechenland das politische Gleichgewicht umzukrempeln. Alexis Tsipras (s. Foto), Vorsitzender der größten Oppositionspartei des Landes (Bündnis der Radikalen Linken: SYRIZA), ruft in einem Interview für die linke Zeitung „Avgi“ alle Parlamentarier dazu auf, gegen neue Maßnahmen der Regierung zu stimmen.
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Griechenland hat seit Donnerstag eine neue Antimemorandums-Partei. Es handelt sich um die Christdemokratische Partei Griechenlands. Gründer ist der ehemalige ND-Parlamentarier Nikos Nikolopoulos. Griechenland hat eine neue Antimerandums-Partei, und zwar eine christdemokratische. Diese hat am Donnerstag der unabhängige Parlamentarier Nikos Nikolopoulos vorgestellt.
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