Donnerstag, 09. Juni 2011 17:15
Uneinigung in den Reihen der PASOK P
Bereits am Mittwoch tagte unter der Leitung von Premierminister
Jorgos Papandreou der Politische Rat der PASOK und beriet über das
geplante mittelfristige Finanz- und Wirtschaftsprogramm. Am
Dienstag tagte zudem die für Wirtschaftsfragen zuständige
Parlamentariergruppe der PASOK in einer zwölfstündigen
Marathonsitzung. Bei beiden Sitzungen wurden schwere Vorwürfe gegen
die Regierung und deren Wirtschaftspolitik geäußert.Papandreou
machte darauf aufmerksam, dass man nicht nur entschlossen, sondern
auch vereint jene Veränderungen, die das Land dringend nötig habe,
angehen müsse. Er betonte zudem, dass man den Schulterschluss nicht
nur mit der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia suche, sondern
auch mit den Parlamentariern der eigenen Partei.
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Montag, 30. Mai 2011 17:00
Neue Umfragen: Großparteien liegen annähernd gleich auf P
Drei Umfragen zufolge, die am Sonntag veröffentlicht wurden, liegen
die beiden größten Parlamentsparteien, PASOK und Nea Dimokratia
(ND), in der Wählergunst nahezu gleich auf. Die Meinungsforscher
von „Pulse“ (veröffentlicht in „Typos tis Kyriakis“) kamen sogar
zum Ergebnis, dass erstmals die ND (19,5 %) leicht die Nase vor der
PASOK (19 %) hat. Die kleineren Parteien kamen in dieser Umfrage
auf folgende Werte: KKE, 9 % / LAOS, 5,5 % / SYRIZA, 4 % /
Ökologen/Grüne, 2,5 % / Demokratische Linke und Demokratisches
Bündnis jeweils 2 %. In dieser Umfrage sprechen sich 53 % der
Befragten gegen die Möglichkeit vorverlegter Parlamentswahlen aus.
Die zweite Umfrage wurde vom Institut „Alco“ (veröffentlicht in
„Proto Thema“) erstellt.
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Dienstag, 17. Mai 2011 17:08
Eurogruppe mahnt Kooperation der Oppositionsparteien in Griechenland an
Ein schriftliches Einverständnis der Oppositionsparteien, allen
voran der Nea Dimokratia, die im Memorandum mit der „Troika"
gestellten Ziele zu unterstützen, forderte am Montag die
Eurogruppe. Dies sei die Voraussetzung für weitere
Kreditauszahlungen. Angemahnt wurden zudem die zügige Umsetzung von
Reformen und Privatisierungen. Außerdem wurde über Möglichkeiten
beraten, wie Griechenland den Gesamtkredit in Höhe von 110 Mrd.
Euro, der in dreimonatigen Raten bis 2012 ausgezahlt wird,
zurückzahlen könne.
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Freitag, 13. Mai 2011 18:05
Meinungsumfrage: PASOK liegt mit 3 Prozent weiter vorn
Würde es zum gegenwärtigen Zeitpunkt Wahlen geben, läge die
regierende PASOK mit 32 % um drei Prozentpunkte vor der Nea
Dimokratia, die 29 % der Stimmen erhalten würde.Es folgen die
Kommunistische Partei (KKE) mit 12 %; die Orthodoxe Volkssammlung
(LAOS) mit 8 %; das Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) mit 6,5 %
und die Demokratische Linke sowie die Ökologen/Grünen mit jeweils
3,5 %; die Demokratische Allianz von Ex-Ministerin Dora Bakojanni
würde mit 1,5 % den Sprung ins Parlament verfehlen. Zu diesem
Ergebnis kam das politische Barometer von Public Issue, das im
Auftrag des TV-Senders „Skai“ sowie der Tageszeitung „Kathimerini“
erstellt wird.Bei der Frage, wer am ehesten für die Position des
Premierministers geeignet sei, antworteten 41 % mit „niemand“. 33 %
votierten für PASOK-Vorsitzenden und Regierungschef Jorgos
Papandreou; 22 % stimmten für den ND-Vorsitzenden Antonis Samaras.
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Donnerstag, 12. Mai 2011 16:52
Premier Papandreou auf Konferenz zum Thema „fortschrittliches Regieren“
Premierminister Jorgos Papandreou wird am heutigen Donnerstag an
einer Konferenz in Oslo über fortschrittliches Regieren teilnehmen.
Das Thema lautet „ Eine Agenda für Mitte-Links-Regierungen nach der
Krise: gemeinsamen Wohlstand absichern“. Die zweitägige
Veranstaltung wird von dem politischen Beraterstab Policy Network
zusammen mit dem norwegischen Bündnis der Gewerkschaften und dem
norwegischen Premierminister Jens Stollenberg organisiert.
Papandreou wird am Freitagmorgen an einer Plenardiskussion
teilnehmen und danach steht ein Treffen mit seinem norwegischen
Amtskollegen auf dem Programm.
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