Dienstag, 01. Juli 2014 16:13
Griechenlands Regierung stellt sich auf einen heißen Sommer ein TT
Nun sind wir schon im Juli angelangt, Griechenlands Sommer läuft
auf vollen Touren. Für die Regierung bleibt zu hoffen, dass die
Sommertage nicht allzu heiß werden – vor allem aus
politischer Sicht. Um dringend benötigte Kreditraten in Höhe von
weiteren zwei Milliarden Euro im Juli und August kassieren zu
können, müssen nach Vereinbarungen mit den internationalen
Geldgebern („Troika") zunächst unpopuläre Gesetze das Parlament
passieren. Diese betreffen etwa das Liegenschaftskataster,
die Wälder, die Parteienfinanzierung und eine Begrenzung der
Gewinnspannen der Apotheken. Der schwerste Brocken ist allerdings
die Liberalisierung des Energiesektors.
Freigegeben in
Politik
Donnerstag, 08. April 2010 16:57
Protestkundgebungen gegen neues Steuergesetz in Griechenland TT
Griechenland / Athen. Noch am heutigen Donnerstag wird
Finanzminister Jorgos Papakonstantinou die neuen Maßnahmen
ankündigen, die für das neue Steuergesetz vorgesehen sind. Die
Gesetzesnovelle wird am Dienstag kommender Woche dem Parlament zur
Verabschiedung übergeben. Gegen die neuen Maßnahmen der Regierung
protestieren heute um 18.00 Uhr Mitglieder des Linken
Wahlbündnisses Syriza zusammen mit der
Mittelschullehrergewerkschaft OLME vor den Propyläen in Athen.
Freigegeben in
Politik
Montag, 12. Mai 2014 16:02
Griechenlands Oppositionsführer fordert in Berlin einen Schuldenschnitt TT
Einen offiziellen Berlin-Besuch hat am Wochenende der Vorsitzende
der größten griechischen Oppositionspartei SYRIZA Alexis Tsipras
absolviert. Eingeladen war er zum Kongress der deutschen Partei
„Die Linke". In seiner Rede erklärte der Gast aus Griechenland,
dass er für sein Land einen Schuldenschnitt nach dem Beispiel von
Deutschland aus dem Jahre 1953 anstrebe. Zudem brachte er seine
Meinung über die derzeitige Schuldenlage in seiner Heimat zum
Ausdruck: „Trotz der erschreckenden Sparmaßnahmen sind die
staatlichen Schulden Griechenlands nicht überlebensfähig. Weil es
niemals das Ziel war, diese überlebensfähig zu gestalten.
Freigegeben in
Politik
Donnerstag, 10. Juli 2014 18:14
Umfrage weist Linksbündnis SYRIZA einen Vorsprung aus P
Das Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA), derzeit Griechenlands
größte Oppositionspartei, hat in einer aktuellen Erhebung bei der
Wählergunst einen Vorsprung von 1,7 Prozentpunkten vor der
konservativen ND. Dieser Umfrage des Meinungsforschungsinstituts
MRB zufolge haben 21,5 % der Befragten angegeben, im Falle von
Parlamentswahlen dem Linksbündnis ihre Stimme zu geben. Die ND von
Ministerpräsident Samaras wollen 19,8 % wählen. Unangefochten an
dritter Stelle liegt nach wie vor die faschistische Partei Chryssi
Avgi mit 8,5 %. Es folgen die Parteien: Potami (6,7 %), Elia (6,3
%), KKE (5,1 %), Unabhängige Griechen (3,8 %) und DIMAR (1,3 %).
Freigegeben in
Politik
Donnerstag, 22. Mai 2014 20:02
Endphase im „Europa“-Wahkampf in Griechenland TT
Der Europawahlkampf strebt seinem Höhepunkt zu, auch wenn in
Griechenland von einem Europawahlkampf nicht die Rede sein kann.
Dominant war die innenpolitische Komponente bei den
parteipolitischen Auseinandersetzungen. Zentrale Kundgebungen
werden heute Abend (22.5.) die größte Oppositionspartei, das
Radikale Linksbündnis SYRIZA, am Omonia-Platz in Athen durchführen,
wenige hundert Meter davon entfernt wird die Kommunistische Partei
KKE ihre Anhänger zur Abschlussdemo versammeln.
Freigegeben in
Politik
Seite 79 von 91