Die neue europäische Kommission ist seit Sonntag offiziell im Amt. Der Grieche Margaritis Schinas wurde zu einem der acht Vizepräsidenten ernannt. Das von ihm geleitete Ressort heißt „Förderung unserer europäischen Lebensweise“.
Der griechische Politiker, der Mitglied der Regierungspartei Nea Dimokratia ist, ist schon seit Jahren in Brüssel aktiv; zuletzt war er offizieller Sprecher der Kommission. Bereits am ersten Tag seiner Amtszeit rückte er die europäische Asylpolitik in den Fokus seiner Arbeit. Bei dem Kongress seiner Partei am Wochenende forderte er mehr Unterstützung der EU für die Bewältigung der Migrationsbewegungen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass das unter der neuen Führung in Brüssel geleistet werden könne. „Entweder zeigt Europa Solidarität, oder es ist nicht mehr Europa“, fasste Schinas seine Erkenntnis zusammen.
Als vielversprechende Maßnahme hob er die Stärkung der EU-Sicherheitsbehörde Frontex hervor, die schon in einigen Monaten die nationalen Behörden beim Grenzschutz mit Personal unterstützen wird. Weiterhin erklärte Schinas, dass die Kommission eine neue Vereinbarung aushandeln wolle, die die Belastungen durch Migrationsbewegungen zwischen den Mitgliedsstaaten gerecht verteilen soll. Hinsichtlich zunehmender Proteste der Bevölkerung gegen Flüchtlingsunterbringungen in Griechenland sagte Schinas, dass solche Ereignisse nicht zu tolerieren seien. Dies sei „unvereinbar mit einer Nation, in deren Geschichte Flüchtende immer integriert wurden“.
Angesprochen auf seine Ernennung zum Vizepräsidenten sprach der EU-Politiker von einer Ehre, die auf ganz Hellas, seine Partei und letzten Endes auch auf den Gründer der Nea Dimokratia, Kostantinos Karamanlis, ausstrahle, der „Griechenland nach Europa gebracht“ habe. (Griechenland Zeitung / jor)
