Am vergangenen Freitag (11.10.) trafen sich nicht-exekutive Staatspräsidenten der Europäischen Union zum etwa jährlich abgehaltenen Arraiolos-Treffen im Athener Zappeion-Palais. An dem Austausch nahmen 13 Staatsoberhäupter teil, darunter auch der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
In zwei Hauptsitzungen berieten die Politiker über die Themen Migrations- und Sicherheitspolitik. Eine gemeinsam verfasste Deklaration stellt eine gemeinsame politische Haltung der EU in den Vordergrund. „Die Auswirkungen von Klimawandel, Terrorismus, Globalisierung und Migration machen vor nationalen Grenzen nicht halt“, heißt es in der Erklärung. Diesen Entwicklungen könne man nur durch eine Zusammenarbeit „gleichwertiger Partner“ gerecht werden.
Weiterhin wird in dem Kommuniqué betont, dass „Frieden, Freiheit und Wohlstand nicht für selbstverständlich“ gehalten werden dürften. Vielmehr müssten „gemeinsame Bemühungen“ intensiviert werden. Zum Abschluss der Sitzung zum Thema Sicherheitspolitik setzte sich der griechische Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos vehement für eine gemeinsame Außenpolitik der EU ein. Er nahm Bezug auf die Entwicklungen an der türkisch-syrischen Grenze und mahnte, dass man sich, wenn man dem Krieg nichts entgegensetze, auch in der EU nicht sicher und frei fühlen könne. „Krieg führt zu Terrorismus“, so der griechische Präsident.
In der anschließenden Pressekonferenz wiederholte er diesen Aufruf: „In Anbetracht der Verletzungen internationalen Rechts in unserer Nähe“ könne die EU nicht passiv bleiben, so Pavlopoulos. (Griechenland Zeitung / jor)
