Ministerpräsident Alexis Tsipras hielt sich am Montag im Rahmen des ersten UN-Nothilfegipfels in Istanbul auf. Hier hat er sich mit hochrangigen Regierungsoberhäuptern, wie etwa mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, getroffen.
In einer Rede in Istanbul betonte Tsipras am Montag, dass Griechenland in den vergangenen sechs Jahren mit zwei Krisen konfrontiert sei: mit der Finanz- und Wirtschaftskrise, die mit hoher Arbeitslosigkeit und Armut im eigenen Land verbunden ist, sowie mit der anhaltenden Flüchtlingswelle.
„Humanitäre Herausforderung“
Dies, so sagte er, sei eine „humanitäre Herausforderung“. Er erinnerte daran, dass sich 55.000 Flüchtlinge und Immigranten in Griechenland aufhalten, nachdem „andere europäische Staaten einseitig beschlossen haben, ihre Grenze zu schließen“. Gemeint waren damit u. a. die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung FYROM), Serbien, Kroatien, Slowenien und Österreich, die keine Flüchtlinge und Immigranten ohne gültige Reisepapiere oder Visa passieren lassen. Tsipras appellierte daran, dass die einzelnen Staaten „Solidarität zeigen müssen“. Schuld an der Situation seien der Krieg in Syrien und im Irak sowie die politische Situation in Afghanistan. Der Premier räumte gleichzeitig ein, dass eine große Last auf die Nachbarländer Syriens gefallen sei: auf den Libanon, Jordanien und auch auf die Türkei.
Der Grieche bedauerte zudem, dass die Umsiedlung von anerkannten Flüchtlingen in Länder West- und Nordeuropas nur sehr schleppend vorangehe. Seit dem letzten Jahr hätten weniger als tausend Asylanten auf diesem Wege Griechenland verlassen können. Er forderte, dass sowohl Herkunftsländer, als auch solche, die von Flüchtlingen als Übergangsländer genutzt werden, in den Bereichen „Wachstum“ und „sozialer Zusammenhalt“ besser unterstützt werden müssten.
Das leidige Krawatten-Thema
Auch ein 45-minütiges bilaterales Treffen zwischen Tsipras und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wurde von der Flüchtlingskrise dominiert. Auch wenn durch einen Nato-Einsatz der Strom etwas zurückgegangen ist: Die Mehrheit der Flüchtlinge erreicht Griechenland bzw. die griechischen Ägäis-Inseln nach wie vor mit Booten von der türkischen Küste aus.
Einig waren sich die beiden Politiker darin, dass die Spannungen in der Ägäis beendet werden müssen. Ein weiteres Gesprächsthema waren der Energiebereich und vor allem der bilaterale Tourismus. Um diesen auszubauen, sollen Fährverbindungen zwischen Istanbul und Thessaloniki sowie zwischen Izmir und Athen eingerichtet werden. Angesprochen wurde auch die Lösung der Zypernfrage. Auf die Frage Erdogans an Tsipras, wann dieser eine Krawatte tragen werde, antworte Tsipras: „Vielleicht nächstes Mal.“ Er ergänzte jedoch schnell, dass er erst dann einen Halsbinder umlegen werde, wenn die Teilung der seit 1974 von türkischen Truppen besetzten Insel überwunden sei.
Tsipras gilt bekanntlich als notorischer Krawatten-Verächter. Bereits im Februar 2015 hatte er vom italienischen Regierungschef Matteo Renzi einen Binder geschenkt bekommen. Ihm hatte er damals versprochen, diesen anzulegen, wenn eine „nachhaltige Lösung“ für Griechenland gefunden sei.
Elisa Hübel
Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt Ministerpräsident Alexis Tsipras am Montag in Istanbul im Gespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.
