Griechenland / Athen. Premierminister Kostas Karamanlis (siehe
Foto) lehnte heute im Parlament die Forderung der Opposition ab,
zusätzliche Einschnitte bei den Rüstungsausgaben vorzunehmen, um
Freiraum für mehr soziale Ausgaben zu schaffen. „Wir weisen die
Rufe nach nutzlosen, populistischen Maßnahmen zurück“, so der
Premier. Anlass für diese Feststellung war eine parlamentarische
Anfrage des linken Wahlbündnisses SYRIZA.Deren
Fraktionsvorsitzender Alekos Alavanos hatte bei Karamanlis
angefragt, ob er im Hinblick auf die Finanzkrise einen „radikalen
Einschnitt“ bei den Wehrausgaben vorhabe.
vorhabe. Sechs Prozent aller
Waffenkäufe weltweit werden von Griechenland getätigt, behauptete
Alavanos: „Nur China, Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate
kaufen mehr.“
„Mit Ihrer Anfrage rennen Sie offene Türen ein“, entgegnete Karamanlis. Der Haushalt von 2009 sehe bereits eine Kürzung der Ausgaben für die Rüstung um 15 Prozent vor. Außerdem erhalte das Verteidigungsministerium im kommenden Jahr mit 4,2 Prozent die niedrigste Erhöhung unter allen Regierungsressorts. Weitere Etatkürzungen allerdings würden die Wehrfähigkeit Griechenlands beeinträchtigen, stellte Karamanlis fest. Außerdem sagte er: „Ich verstehe, dass es die Bürger im Augenblick schwer haben.“ Die Regierung müsse aber „verantwortlich“ handeln. „Wir haben einen „realistischen Plan“ zur Absicherung der Konjunktur, so der Premier. (Griechenland Zeitung / hp)
„Mit Ihrer Anfrage rennen Sie offene Türen ein“, entgegnete Karamanlis. Der Haushalt von 2009 sehe bereits eine Kürzung der Ausgaben für die Rüstung um 15 Prozent vor. Außerdem erhalte das Verteidigungsministerium im kommenden Jahr mit 4,2 Prozent die niedrigste Erhöhung unter allen Regierungsressorts. Weitere Etatkürzungen allerdings würden die Wehrfähigkeit Griechenlands beeinträchtigen, stellte Karamanlis fest. Außerdem sagte er: „Ich verstehe, dass es die Bürger im Augenblick schwer haben.“ Die Regierung müsse aber „verantwortlich“ handeln. „Wir haben einen „realistischen Plan“ zur Absicherung der Konjunktur, so der Premier. (Griechenland Zeitung / hp)
