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Die Parlamentsfraktion der sozialistischen PASOK hat heute Vormittag gegen 11.00 Uhr im Parlament getagt. Der Parteivorsitzende Evangelos Venizelos hat die Bilanz der Wahlen am 17. Juni vorgelegt sowie wahrscheinliche Veränderungen in der Partei angesprochen. Die einst stärkste Parlamentspartei, die zusammen mit der Nea Dimokratia seit 1974 mehr oder weniger abwechselnd die Regierungsgeschäfte Griechenlands führte, konnte bei den vergangenen Parlamentswahlen mit 12,28 % gerade einmal drittstärkste Partei werden.
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Der Vorsitzende der sozialistischen PASOK, Evangelos Venizelos, reist am heutigen Montag nach Rom. Dort will er sich mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti und dem Generalsekretär der Partei Partito Democratico Pier Luigi Bersani treffen. Zuvor hatte der Chef der griechischen Sozialisten am Wochenende einen offenen Brief an die Vorsitzenden der Nea Dimokratia (Antonis Samaras), der Linksallianz Syriza (Alexis Tsipras), der Unabhängigen Griechen (Panos Kammenos) sowie der Demokratischen Linken (Fotis Kouvelis) geschickt. Darin beinhaltet sind acht Vorschläge, um eine politische Sackgasse nach den Wahlen am 17. Juni zu vermeiden.
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Dienstag, 29. Mai 2012 16:47

PASOK berät sich mit Sozialpartnern P

Der Vorsitzende der sozialistischen Partei PASOK, Evangelos Venizelos, traf sich am heutigen Dienstag mit Sozialpartnern. Gesprächsthemen waren u. a. die Überarbeitung der Voraussetzungen des Kreditvertrages und eine zeitliche Ausweitung für die Haushaltsanpassung. Besprochen wurde auch die Senkung der Lohnkosten durch Abgleichung der Sozialabgaben.
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Heute Mittag wird ab 14 Uhr der Nationale Rat der PASOK unter Vorsitz des Parteichefs Evangelos Venizelos tagen. Thematisiert werden soll dabei auch eine mögliche Rückkehr von Parlamentariern, die aus der Fraktion ausgeschlossen wurden. Solche Ausschlüsse waren vollzogen worden, wenn Abgeordnete im Parlament in kritischen Fragen gegen Richtlinien der Partei gestimmt hatten. Voraussetzung für eine Wiederaufnahme, so war im Vorfeld zu hören, sei selbstverständliche, dass sich die Betreffenden keiner anderen Partei angeschlossen haben und dass sie sich dazu verpflichten, die politischen Positionen der PASOK zu akzeptieren und zu unterstützen. Das gleiche Thema wurde auch während einer Parteiversammlung am Donnerstag besprochen.
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Die Sozialistin Fofi Gennimata wurde heute zur Pressesprecherin der PASOK ernannt. Ihren neuen Posten soll sie am kommenden Montag übernehmen. Noch im Verlaufe des heutigen Donnerstags wird sie voraussichtlich ihr bisheriges Regierungsamt der stellvertretenden Innenministerin abgeben.
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