Elisa Hübel

Parlamentarier müssen nun doch mit weiteren Rentenkürzungen rechnen ^TT

Freigegeben in Politik
22 Apr 2016

Parlamentarier müssen nun doch mit weiteren Rentenkürzungen rechnen <sup class="gz-article-featured" title="Tagesthema">TT</sup>

Die Rentenbezüge der griechischen Parlamentarier haben in den letzten Tagen für politischen Gesprächsstoff gesorgt. In einer Gesetzesvorlage, die das Rentensystem reformieren soll – was mit weiteren Kürzungen der Bezüge verbunden ist – war zunächst vorgesehen, die Zahlungen an die einstigen Parlamentarier, die bis 2012 in Pension gegangen sind, unangetastet zu lassen. Dieses Vorhaben sorgte für intensive kontroverse Debatten. Schließlich sah sich Ministerpräsident Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) zum Eingreifen veranlasst. Er wies den zuständigen Arbeitsminister Jorgos Katroungalos an, diesen Passus zu ändern. Vorgesehen ist nun, dass die Renten der Parlamentarier so wie die aller anderen Pensionäre ebenfalls von weiteren Kürzungen betroffen sind.

Ärzte warnen vor Epidemien in Flüchtlingscamps

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21 Apr 2016

Das griechische Zentrum für Krankheitskontrolle und Prävention (Keelpno) sowie der Ärzteverband Athens warnen vor der Gefahr von Infektionskrankheiten in Camps, wo Flüchtlinge und Immigranten untergebracht werden. Die Rede ist von „gefährlichen Lebensbedingungen“. Besonderen Grund zur Sorge bestünde es vor allem aufgrund der steigenden Temperaturen. Die Gefahr bestehe nicht nur für die Flüchtlinge und Immigranten an sich, sondern auch für die Bewohner der angrenzenden Orte.
Ausschlaggebend für die Warnungen ist nicht zuletzt der Tod eines 17-jährigen Mädchens auf Afghanistan in dieser Woche. Das Mädchen hätte Schwindelanfälle und Herzprobleme aufgewiesen. Sie ist nach einem fünftägigen Aufenthalt im Krankenhaus verstorben. Mit ihren Eltern und Geschwistern hatte sie in der letzten Zeit in einem Zelt auf dem Gelände des ehemaligen Athener Flughafens „Elliniko“ campiert.

Tödlicher Anschlag auf Nachtclubbesitzer in Athen

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21 Apr 2016

In dieser Nacht wurde im Athener südlichen Vorort Alimos ein Nachtklubbesitzer ermordet. Die Täter haben kurz vor ein Uhr aus einem Hinterhalt auf den 42-jährigen geschossen. Dabei wurden mindestens 14 Schüsse abgegeben. Es wurden zwei Waffen benutzt, darunter ein Sturmgewehr vom Typ Kalaschnikow. Der Anschlag ereignete sich, als das Opfer sein Haus verließ und zu seinem Pkw ging.

Sechs Jahre Memorandum: Erinnerungen eines ehemaligen Premiers ^TT

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20 Apr 2016

Sechs Jahre Memorandum: Erinnerungen eines ehemaligen Premiers <sup class="gz-article-featured" title="Tagesthema">TT</sup>

Der frühere Ministerpräsident Jorgos Papandreou (Oktober 2009 bis November 2011) hat am Dienstag gegenüber dem Fernsehsender SKAI ein Interview gegeben. Im Zentrum stand die erste Vereinbarung Griechenlands mit den internationalen Geldgebern über ein Spar- und Reformprogramm (Memorandum I), das er am 8. Mai 2010 als Regierungschef unterzeichnet hatte. Angekündigt hatte Papandreou diesen Schritt vor einer malerischen Kulisse auf der Ägäis-Insel Kastelorizo.
Im Interview erklärte er jetzt, dass ihm damals sehr wohl bewusst gewesen sei, dass diese Ansprache in den meisten Ländern der Welt gesendet werden würde. Den Ort dafür habe er deshalb ganz bewusst ausgewählt, um auf diese Weise positiv für sein Land zu werben.
Papandreou stellte weiterhin fest, dass er von Anfang an gegen die Beteiligung des Internationalen Währungsfonds (IWF) am Programm gewesen sei. Vor allem Deutschland habe jedoch darauf bestanden. Erst nach Ende seiner Regierungszeit habe er erfahren, dass der IWF bereits seit 2005 in Griechenland aktiv war. Der IWF habe damals sogar einen Bericht erarbeitet, auf dessen Basis Steuergerechtigkeit in Griechenland erzielt werden sollte. Dieser Vorschlag sei allerdings niemals in die Tat umgesetzt worden.

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