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Donnerstag, 11. Juni 2009 16:37

Deutsche Parlamentarier zu Besuch in Athen

Griechenland / Athen. Eine Delegation von Deutschen Bundestagsabgeordneten hielt sich am gestrigen Mittwoch in Athen auf. Ziel war es, gemeinsam mit griechischen Politikern die Problematik der illegalen Einwanderung sowie Griechenlands Asylpolitik in Zusammenhang mit dem Dublin II-Abkommen zu erörtern. Im Dublin-II-Abkommen ist festgelegt, welcher Staat bei Beantragung eines Asylverfahrens innerhalb der EU für dessen Durchführung zuständig ist. Christos Markojannakis, Staatssekretär im Innenministerium, und zuständig für die Öffentliche Ordnung, betonte gegenüber den deutschen  Gästen, dass Griechenland seinen Verpflichtungen nachkommen werde.
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Griechenland / Athen. Griechenlands Außenministerin Dora Bakojanni wird am Dienstag zu Gesprächen mit ihrem norwegischen Amtskollegen Jonas Gahr Store nach Oslo aufbrechen. Im Mittelpunkt der Gespräche werden regionale und internationale Angelegenheiten von beidseitigem Interesse stehen. Im Anschluss wird Bakojanni auf Einladung des schwedischen Außenministers Carl Bildt nach Stockholm reisen und an einem Treffen der europäischen Außenminister teilnehmen, im Rahmen dessen die voraussichtlichen Schwerpunkte der schwedischen EU-Präsidentschaft vorgestellt werden sollen. Diese beginnt am 1.
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Griechenland / Athen. Am 27.Juni wird auf der Insel Korfu im Ionischen Meer ein  Gipfeltreffen der 28 NATO-Außenminister unter Beteiligung Russlands stattfinden. Ursprünglich war dieser Gipfel für den 20. Mai in Brüssel anberaumt, allerdings musste Moskau diesen Termin absagen.
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Griechenland / Athen. Am gestrigen Donnerstag führte der Präsident des indonesischen Parlaments Hidayat Nur Wahid Gespräche mit dem griechischen Parlamentspräsident Dimitirs Sioufas und dem Staatspräsidenten Karolos Papoulias. Beide griechischen Politiker dankten dem indonesischen Parlament für ihre Haltung für die Lösung des Zypernproblems und der Namensfrage der Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (FYROM).
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Griechenland /  Athen. Einen Plan für griechische Initiativen der Entwicklungshilfe für das laufende Jahr stellte der Staatssekretär im Außenministerium Miltiades Varvitsiotis am Mittwoch der Öffentlichkeit vor. Mit der Veröffentlichung der Planungen zu diesem Zeitpunkt soll vor allem dem Wunsch nach Transparenz bei den Ausgaben Rechnung getragen werden. „Jeder Euro, der vom griechischen Steuerzahler kommt, muss den größtmöglichen Nutzen für die Gesellschaft generieren und genau nachvollzogen werden können“  betonte Varvitsiotis bei einem Treffen mit beteiligten Initiativen und Gruppen aus dem NGO-Bereich. Dabei wurde bestätigt, dass finanzielle Unterstützungen durch das Außenministerium die Grenze von 50-Prozent des Gesamtbudgets einzelner Projekte nicht übersteigen dürfen.
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