Elisa Hübel

26 Autonome wegen Unterbrechung eines Gottesdienstes vorübergehend verhaftet ^TT

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01 Aug 2016

26 Autonome wegen Unterbrechung eines Gottesdienstes vorübergehend verhaftet <sup class="gz-article-featured" title="Tagesthema">TT</sup>

Am Sonntagmorgen ist eine Gruppe von etwa 30 Personen in der Metropolis-Kirche der Nordgriechischen Stadt Thessaloniki gestürmt und hat damit den laufenden Sonntagsgottesdienst vorzeitig beendet. Die Polizei verhaftete im Anschluss 26 Personen. Sie müssen sich vor der Staatsanwaltschaft verantworten. Vorgeworfen wird ihnen „Störung einer religiösen Versammlung“. Die Beteiligten stammen überwiegend aus Griechenland, aber auch aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Spanien und Marokko. Sie werden dem autonomen Lager zugeordnet. Ein Gericht in Thessaloniki sprach sie jedoch am Montag frei.

Solidarität mit Flüchtlingen: Autonome besetzen Büros von SYRIZA

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27 Jul 2016

Die Büros der Regierungspartei SYRIZA in Thessaloniki wurden am Mittwochmorgen von einer Gruppierung aus dem autonomen Lager symbolisch besetzt. Medienberichten zufolge sei weder die Polizei eingeschritten, noch habe das Personal den Arbeitsplatz verlassen müssen.
Den Autonomen zufolge war diese Aktion eine „Antwort“ auf die Räumung von drei besetzten Gebäuden am Dienstag und Mittwoch. Dabei waren etwa 100 Personen festgenommen worden. Sie sollen sich nun wegen Hausfriedensbruch verantworten.

Kooperation Athen-Sofia: Baustein für ein sicheres Europa

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27 Jul 2016

Ministerpräsident Alexis Tsipras (SYRIZA) reist am kommenden Montag (1. August) zu einem offiziellen Besuch nach Sofia. Anlass ist der dritte Hochrangige Kooperationsrat zwischen Griechenland und Bulgarien, an dem sich auch die beiden Regierungsoberhäupter Tsipras und Bojko Borissow beteiligen werden.
Verteidigungsminister Panos Kammenos ist bereits am gestrigen Dienstag in der bulgarischen Hauptstadt eingetroffen. Er ist als Vorsitzender der rechtspopulistischen ANEL gleichzeitig auch Koalitionspartner von SYRIZA. Er hat sich bereits mit seinem bulgarischen Amtskollegen Nikolaj Nentschew getroffen. Gemeinsam haben sie eine Konferenz eröffnet, die Möglichkeiten der Zusammenarbeit der griechischen und bulgarischen Verteidigungsindustrie thematisiert.

Parlament lehnt Untersuchung der ersten Amtsperiode Tsipras ab ^TT

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27 Jul 2016

Parlament lehnt Untersuchung der ersten Amtsperiode Tsipras ab <sup class="gz-article-featured" title="Tagesthema">TT</sup>

Ein Antrag zur Einberufung einer Untersuchungskommission über die ersten sechs Monate der Regierung Tsipras wurde am Dienstag im Parlament abgeschmettert. Oppositionschef Mitsotakis gab bekannt, dass er eine solche dann ins Leben rufen werde, wenn seine Partei die Regierungsgeschäfte übernehmen werde.

Am Dienstag hat das Parlament nach einer etwa 12stündigung Sitzung die Bildung einer Untersuchungskommission, die die erste Amtsperiode unter dem Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) und der Unabhängigen Griechen (ANEL) in Augenschein nehmen sollte, abgelehnt. Anwesend gewesen sind 271 der 300 Volksvertreter. Ministerpräsident Alexis Tsipras (SYRIZA) hat der Abstimmung nicht beigewohnt. Beobachter meinen, dass er damit signalisieren wollte, dass dieses Thema für den Kurs seiner Regierung „belanglos“ bzw. irrelevant sei.

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