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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Tourismus / Elisa Hübel

Elisa Hübel

Volles Programm für Ministerpräsident Tsipras in Davos

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Ministerpräsident Alexis Tsipras wird sich am Donnerstag und Freitag dieser Woche am Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos beteiligen. Dort stehen Begegnungen mit zahlreichen internationalen Politikern auf dem Programm, darunter mit dem deutschen Vizekanzler Sigmar Gabriel sowie dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble. Weitere Unterredungen sind mit dem US-Vizepräsidenten Joe Biden sowie dem US-Finanzminister Jack Lew geplant. Ein tête-à-tête wird Tsipras außerdem mit der Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde haben. Dabei soll vor allem die Rolle des IWF im Spar- und Reformprogramm (Memorandum), das Griechenland mit den internationalen Geldgebern ausgehandelt hat, fixiert werden. Tsipras möchte vor allem eine schnelle Evaluierung der von Athen erfüllten Vereinbarungen erreichen. Dies wird als entscheidende Voraussetzung für Verhandlungen über einen von Griechenland erhofften Schuldenschnitt betrachtet.

Umorientierung im liberal-konservativen Lager: ND liegt in Umfrage vorn

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Die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) gewinnt an Einfluss bei der Wählerschaft. Diese Schlussfolgerung legt eine Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Alco, die in der Sonntagsausgabe der Zeitung „Proto Thema“ veröffentlicht worden ist, nahe. Demnach würden 21,3 % der Befragten bei der Sonntagsfrage für die ND stimmen. Die Regierungspartei Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) käme demnach auf 18 %. Es folgt die kommunistische KKE mit 5,4 %. Die faschistische Chryssi Avgi wurde mit 5,2 % auf den vierten Platz verdrängt. Die „Demokratische Allianz“ bestehend aus der früheren Volkspartei PASOK und der DIMAR würde mit 3,1 % gerade noch so den Sprung ins Parlament schaffen. Die „Unabhängigen Griechen“ (ANEL), Juniorpartner im Kabinett Tsipras, sowie die Zentrumsunion und „To Potami“ würden die 3%-Hürde für den Einzug in die Volksvertretung verfehlen.

Griechenlands Bauern laufen Sturm gegen Steuererhöhungen TT

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Die Bauern Griechenlands planen ab Mittwoch an mehr als einem Dutzend Verkehrsknotenpunkten in vielen Teilen des Landes Protestkundgebungen. Bereits am Samstag haben sie etwa 700 Traktoren bei Promachonas am Grenzübergang zu Bulgarien sowie bei Tempi in Mittelgriechenland in Warteposition gebracht. Sie protestieren gegen die von der Regierung geplanten Steuererhöhungen. Sie argumentieren damit, dass dies für die Landwirte nicht zu verkraften sei. Ob sie auch die Nationalstraßen blockieren werden, steht noch nicht fest.

Ausschluss aus der Fraktion der Sozialisten wegen „Defätismus“ TT

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Der sozialistische Parlamentarier Leonidas Grigorakos wurde am Donnerstag aus der Fraktion der PASOK ausgeschlossen. Zuvor hatte er die Führung der Sozialisten wegen „falscher Taktik“ kritisiert und die Befürchtung ausgedrückt, dass die frühere Volkspartei bei einem künftigen Urnengang den Sprung ins Parlament verfehlen könnte. Er warnte außerdem vor der Möglichkeit, dass sozialistische Parlamentarier in die Reihen der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) wechseln könnten. Diese Erklärungen wurden vor dem Hintergrund abgegeben, dass die Konservativen mit Kyriakos Mitsotakis seit dem vorigen Sonntag einen liberal eingestellten neuen Vorsitzenden haben, der sich vor allem und Wähler der politischen Mitte bemühen will.

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