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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Kultur / Elisa Hübel

Elisa Hübel

EU-Kommissar Moscovici: „Keine neue Memoranden mehr für Griechenland“

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EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici erkannte in einem Interview gegenüber der Internetplattform „European Progressive Forum“ an, dass „Griechenland einen langen Weg seit den dramatischen Tagen des Frühlings 2010 hinter sich hat“. – Damals hatte der sozialistische Ministerpräsident Jorgos Papandreou von der Insel Kastelorizo aus den Beitritt Griechenlands in ein erstes mit den Geldgebern vereinbartes Spar- und Reformprogramm (Memorandum) angekündigt; weitere solcher Pakete sollten folgen.

Entscheidung des Staatsrates: Asylsuchende dürfen sich frei in Griechenland bewegen

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Der Staatsrat hat beschlossen, dass sich Immigranten, die einen Antrag auf Asyl gestellt haben, von nun an frei in Griechenland bewegen dürfen. Das Ministerium für Migrationspolitik erklärte in einer Pressemitteilung, dass man diesen Entscheid des Staatsrates noch prüfen wolle. Eine dem Parlament bereits unterbreitete Gesetzesnovelle beinhalte einen ähnlichen Paragraphen, wie es im Beschluss des Staatsrates vorgesehen sei, heißt es in der gleichen Mitteilung.

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