Dienstag, 27. Mai 2014 15:55
Opposition will bei wichtigen Fragen mitentscheiden
Oppositionsführer Alexis Tsipras (SYRIZA) ist zweifellos der
Gewinner der Europawahlen am Sonntag. Nach einem Treffen mit
Staatspräsident Karolos Papoulias hat er am Montag vorverlegte
Parlamentswahlen „so bald als möglich“ gefordert. Beobachter
vertreten die Auffassung, dass er sich mit dieser Formulierung von
einem bisher geforderten „sofortigen Urnengang“ etwas distanziert.
Ministerpräsident Samaras, so erklärte er dem Staatspräsidenten,
müsse man vermitteln, dass dieser bei wichtigen Fragen, wie etwa
der Einsetzung des Gouverneurs der Bank von Griechenland die
Zustimmung von SYRIZA einholen müsse. Auch für die Durchsetzung
weiterer Sparmaßnahmen und großer Privatisierungen fehle der
Regierung die Legitimation.
Freigegeben in
Politik
Dienstag, 27. Mai 2014 15:54
Griechenlands Neofaschisten durch die Wahlen gestärkt
Die faschistische Partei Chryssi Avgi (CA) konnte sich nach den
dreifachen Wahlen am Sonntag quasi als drittstärkste politische
Kraft etablieren. An Wählerkraft konnte sie im Vergleich zu den
Parlamentswahlen des Sommers 2012 um bis neun Prozent zulegen.
Allerdings lagen die realen Ergebnisse niedriger, als es die
Umfragen vor den Wahlen prophezeit hatten. In 23 Regionen konnte
die CA mehr als 10 % der Wähler auf sich vereinen. Die meisten
Wähler hatte die CA in Lakonien auf der Peloponnes mit mehr als 15
% sowie in Nordgriechenland: in Pella und Kilkis.
Freigegeben in
Politik
Montag, 26. Mai 2014 15:11
Griechenland: Linksbündnis gewinnt Europawahlen vor den Konservativen TT
Aus den Europawahlen am Sonntag ging das Bündnis der Radikalen
Linken (SYRIZA, 26,59 %) in Griechenland mit einem deutlichen
Vorsprung von fast 4 Prozent vor der konservativen Nea Dimokratia
(ND; 22,73 %) hervor. Auf Platz drei folgen Griechenlands
Neofaschisten der Chryssi Avgi mit 9,38 %. Anschließend kommt das
von der PASOK dominierte Bündnis „Elia" (Olive) mit 8,03 %. Es
folgen „To Potami" (6,61 %), die kommunistische KKE (6,07 %) und
die Unabhängigen Griechen (3,45 %); es handelt sich zwar noch um
vorläufige Wahlergebnisse, ausgezählt wurden bisher rund 98,5 % der
Stimmen, in der Praxis dürfte sich am Ergebnis kaum etwas ändern.
Die anderen Parteien, darunter auch die Demokratische Linke
(DIMAR), die sich im vorigen Sommer von der Koalitionsregierung
zurückgezogen hatte, verfehlten die 3-Prozent-Hürde und stellen
keinen Europaparlamentarier.
Freigegeben in
Politik
Freitag, 23. Mai 2014 14:44
Letzter Wahlkampftag für die politischen Titanen in Griechenland TT
Am Sonntag finden in Griechenland Doppelwahlen statt. Die Griechen
werden sowohl über künftige Kommunal- und Regionalpolitiker als
auch über Europapolitiker entscheiden. Die Vorsitzenden der beiden
größten Parteien ND und SYRIZA werden heute ihre letzten Wahlreden
halten und versuchen, noch einige Stimmen zu gewinnen. Die letzte
große Gelegenheit, das Wahlvolk für den bevorstehenden doppelten
Urnengang zu gewinnen, haben heute Ministerpräsident Antonis
Samaras (ND) und Alexis Tsipras, Vorsitzender des Bündnisses der
Radikalen Linken (SYRIZA). Samaras wird seine zentrale Rede heute
um 19.
Freigegeben in
Politik
Dienstag, 20. Mai 2014 15:03
Gespannte Blicke auf die zweite Wahlrunde in Griechenland TT
Wirkliche Sieger gibt es nicht. So in etwa könnte das Fazit der
ersten Runde der Kommunal- und Regionalwahlen lauten, die am
Sonntag durchgeführt wurde. Zum Umsturzreferendum, wie es sich die
linke Opposition gewünscht hatte, ist es nicht gekommen. Die
konservative Nea Dimokratia (ND) konnte – abgesehen von den
wichtigen Brennpunkten Attika und Athen – ganz gut punkten, selbst
der einstigen Volkspartei PASOK blieb ein weiterer Abrutsch
erspart; noch anders ausgedrückt: Die Sozialisten – die das Land in
den letzten 40 Jahren gemeinsam mit der ND entscheidend prägten –
schnitten besser ab, als sie es sich erhoffen durften. Ganz sicher
aber haben die beiden ehemaligen Volksparteien keinen Grund zum
feiern.
Freigegeben in
Politik
Seite 2762 von 4284